Von Dr. Georg Löfflmann, Universität von Warwick (g.lofflmann@warwick.ac.uk)
Drei Tage nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag, dass der Krieg eine Zeitenwende für die europäische Sicherheit darstelle und Deutschland infolgedessen eine grundlegende Wende in seiner Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik einleiten werde. Zu dieser strategischen Neuausrichtung gehöre unter anderem ein 100-Milliarden-Euro-Sonderinvestitionsfonds für die Bundeswehr und die Zusage, das 2%-Ziel der NATO endlich zu erfüllen.
Ausgehend von der „Zeitenwende“-Rhetorik wird in diesem Beitrag analysiert, inwieweit Deutschland tatsächlich einen strukturellen Neustart seiner nationalen Sicherheitsposition eingeleitet hat.
a) die deutsche strategische Kultur und die sich verändernden Identitätsnarrative in Bezug auf Deutschlands Rolle in der Welt,
b) Struktur, Ausrüstung, Haltung und gesellschaftlicher Status der deutschen Streitkräfte,
c) Experten- und Mediendiskurse über deutsche Sicherheits- und Verteidigungsfragen im Gefolge des russisch-ukrainischen Krieges.
Unser Hauptargument ist, dass die „Zeitenwende“ bei weitem nicht nur eine materielle Dimension hat, sondern auf eine Neuausrichtung zentraler strategischer Narrative wie der militärischen Zurückhaltung hindeutet, die für die historische Entwicklung Deutschlands in der Nachkriegszeit konstitutiv waren und nun zwischen Verteidigern des Status quo und Befürwortern des Wandels umstritten sind.
PSC 2023 – Der Vortrag ist in Englisch.
(Ohne Untertitel)
(Mit Untertiteln)